Nach den Vorgaben der EU sind Ausführer/ Anmelder verpflichtet, das Vorliegen einer Ausfuhrgenehmigungen oder Ausfuhrlizenzen durch Angabe einer Codierung anzumelden. Wird es versäumt diese Codierungen anzugeben, kann es sein, dass die Behörden Ermittlungen gegen den Ausführer einleiten.
Aber auch das Nichtvorliegen einer Genehmigungspflicht oder einer anderen Ausfuhrbeschränkung sollte durch die Angabe einer sog. Negativcodierung wie z.B. Y923 angemeldet werden, um Verzögerungen im Rahmen der Ausfuhr- und Ausgangsabfertigung an der Ausfuhr- oder Ausgangszollstelle zu vermeiden. Die Anmeldung von Genehmigungs- oder Negativcodierungen setzt umfangreiche exportkontrollrechtliche bzw. VuB-rechtliche (Verbote und Beschränkungen wie z.B. Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, Schutz der Umwelt, Schutz des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert und der Schutz des gewerblichen Eigentums, einschließlich Kontrollen gegen Drogenausgangsstoffe,..) Prüfungen durch die Exporteure voraus.
Im Falle fehlender Codierungen haben die Zollbehörden die rechtlichen Möglichkeiten vom Anmelder/ Ausführer weitere Angaben zu verlangen, um die Zulässigkeit einer Ausfuhrlieferung prüfen zu können. Mit dem EZT online Ausfuhr stellt die deutsche Zollverwaltung dabei allen Exporteuren ein hervorragendes Hilfsmittel zur Ermittlung möglicher Ausfuhrbeschränkungen und damit verbundener Codierungen zur Verfügung.
In diesem Expert- Kurs vermitteln wir die Grundlagen zum standardisierten Vorgehen bei der Ermittlung der Codierungen und fokussieren uns auf die VuB-rechtlichen Negativ-Codierungen wie Y922, Y935, Y90, Zusatzcode 4099, Y923, Y900 und Zusatzcode 4999.
Weiterhin wird im Tutorial die Frage geklärt, in welchen Fällen es eine Codierungspflicht gibt und ebenso in welchen Fällen es ggf. zu ahndungsrechtlichen Maßnahmen der Verwaltung kommen kann.
Lassen Sie sich durch die nicht immer ganz einfach zu lesenden Rechtsvorschriften nicht verunsichern und nutzen Sie die vorhandenen Hilfsmittel wie den EZT-online.
Beachten Sie auch unsere weiteren Tutorials zum Thema Unterlagencodierungen.
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